Wiener Regierungsklausur: Maßnahmen für ein lebenswertes und leistbares Wien der Zukunft

Die Entschlossenheit der Wiener Sozialdemokratie alles zu tun, damit Wien weiterhin die lebenswerteste Millionenmetropole der Welt bleibt, unterstrich SPÖ Wien-Landesparteivorsitzender Bürgermeister Dr. Michael Ludwig im Rahmen der Wiener Regierungsklausur. Diese stand unter dem Motto „Konsequente Maßnahmen in herausfordernden Zeiten“ und fand im neu eröffneten Wien Museum statt.

Egal, ob Corona, internationale Konflikte oder Inflation – schon in den letzten Jahren hat Wien sich Herausforderungen erfolgreich gestellt. Dies verdeutlichen auch die aktuellen Wirtschaftsdaten: Während in Österreich die Wirtschaftsleistung um 0,6 Prozent schrumpft, liegt Wien mit einem leichten Wachstum von 0,1 Prozent weiterhin im Plus.

In Zukunft gestaltet Wien das Lebensumfeld der Wienerinnen und Wiener nun noch lebenswerter. Eine Novelle der Neubauverordnung stellt sicher, dass der Ausbau von sozialem und hochqualitativem Wohnraum weiter geht. Die Sanierungsverordnung fördert den nachhaltigen Ausstieg aus Gas. Beide Maßnahmen stützen nicht nur die Wienerinnen und Wiener, sondern auch die von der Krise getroffene Bauwirtschaft. Finanzielle Entlastung gibt es in Wien auch für Familien: 2.000 Euro erspart sich eine Familie mit zwei Kindern pro Jahr durch das neu eingeführte kostenfreie Mittagessen an allen Pflichtschulen. Für alle Wiener Haushalte fällt ab 2024 zudem die GIS-Landesabgabe weg.

Für mehr soziale Sicherheit sorgen ab 1. März 2024 Neuerungen bei der Mietbeihilfe und Wohnbeihilfe. Bei beiden Beihilfen wurden Kriterien angepasst, der Kreis der Antragsberechtigten bzw. Bezieher*innen wurde erweitert. Auch die Wohnungssicherung PLUS, bei der die Stadt Wien 70 Prozent der Wohnkosten-Rückstände übernimmt und so Delogierungen entgegenwirkt, wird bis 30. Juni 2024 verlängert.

Eine ebenso wichtige Zukunftsfrage ist der Klimaschutz. Mit dem fortlaufenden Ausbau von Grünraum im kommenden Jahr setzt Wien hier einen weiteren wichtigen Schritt. Insgesamt werden im Zuge der seit 2021 laufenden Grünraumoffensive rund 400.000 m2 Parkflächen umgestaltet oder neu geschaffen sowie 25.000 Bäume gepflanzt. Ein zusätzlicher Schwerpunkt gilt der Kreislaufwirtschaft: Der Wiener Reparaturbon wird im Frühjahr neu aufgelegt.

So setzt Wien konsequente Maßnahmen in herausfordernden Zeiten für ein lebenswertes und leistbares Wien der Zukunft. Alle Maßnahmen findest du hier noch einmal zum Nachlesen.