SPÖ-Klubtagung: Leuchtturmprojekte für leistbares und lebenswertes Wien
Die Arbeitstagung der Wiener SPÖ-Klubklausur erarbeitete Lösungen und Maßnahmen zu den aktuellen Themen der Zeit wie die Fachkräfteausbildungsoffensive, Entlastungspakete gegen die Teuerung für leistbares Wohnen und notwendige Maßnahmen gegen die Klimakrise. „In einer Zeit der multiplen Krisen braucht es maßgeschneiderte Lösungen, um die Wiener:innen zu unterstützen und Perspektiven zu geben! Mit Leuchtturmprojekten wie dem Wiener Wohnbonus, dem Fachkräftezentrum, unseren Klimaschutzprojekten und vielem mehr setzen wir neue Maßstäbe, um unser Wien noch lebenswerter zu machen, die Herausforderungen von morgen zu meistern und die Wiener:innen in allen Lebenslagen bestmöglich zu unterstützen. Das ist unser Wiener Weg - Seite an Seite mit den Wiener:innen!“, sagt Josef Taucher, SPÖ-Klubvorsitzender.
Die Projekte der SPÖ-Stadträt:innen tragen für ein leistbares und lebenswertes Wien bei. In drei Arbeitspanels wurden die Themen der Stadträt:innen aufgearbeitet und Maßnahmen erarbeitet. Das erste Panel mit Stadträtin Ulli Sima und Stadtrat Peter Hanke fokussierte sich auf die großen Themen dieser Zeit: Herausforderungen am Arbeitsmarkt und Maßnahmen zum Schutz des Klimas. „Nicht erst seit der Pandemie nimmt das Interesse der Menschen am öffentlichen Raum zu, die Menschen wollen mehr Platz im öffentlichen Raum und aktiv bei der Gestaltung mitbestimmen. Und dem kommen wir mit unseren vielen Projekten unter dem Motto ‚Raus aus dem Asphalt’ entgegen. Gemeinsam mit den Bezirken entsiegeln, begrünen und kühlen wir Straßenzüge und Plätze. Und zwar in ganz Wien, denn wir wollen überall urbane Hitzeinseln minimieren, in Wien sollen sich alle wohlfühlen, ganz egal wo sie wohnen. Der klimafit gestaltete öffentliche Raum trägt zur hohen Lebensqualität Wiens bei“, so Sima und präsentiert einige der aktuellen Projekte fürs heurige Jahr wie etwa die Begrünung in der Seestadt Aspern, die Umgestaltung der Reinprechtsdorferstraße oder die Attraktivierung der Schleifgasse in Floridsdorf. Dort wird der durch die Einführung des flächendeckenden Parkpickerls vor genau einem Jahr freiwerdende Platz genützt: So wird etwa die Schleifgasse begrünt, mit 18 neuen Bäumen bepflanzt und gekühlt.
„Mit dem vorliegenden Fachkräfte-Plan schaffen wir eine Win-Win-Situation: Die Wiener:innen bekommen die Möglichkeit in zukunftsrelevante Branchen ein- oder umzusteigen und werden außerdem finanziell unterstützt. Und Wiener Unternehmen können auf einen Pool topausgebildeter Fachkräfte zurückgreifen. Die Investitionen, die wir jetzt tätigen, werden sich nicht nur im Sinne des Klimawandels rentieren. Es ist uns ein zentrales Anliegen, die Energiewende auch wirtschaftspolitisch aufzugreifen und dafür zu sorgen, dass die Wiener Bevölkerung wirtschaftlich von der Umstellung profitiert“, betont Hanke. Um hier optimale Lösungen zu erzielen, habe die Stadt ein Maßnahmenpaket geschnürt. Das Budget für den Arbeitnehmer:innen-Förderungsfonds waff beträgt für heuer rund 130 Mio. Euro. Nun werden zusätzlich 22 Mio. Euro in die Hand genommen. Damit wird das Wiener Ausbildungsgeld deutlich erweitert. Gemeinsam mit dem AMS Wien startet die Stadt Wien die Initiative Öko-Booster der Arbeiterkammer Wien und bildet damit Facharbeiter:innen im Bereich Installation und Gebäudetechnik aus.
Im zweiten Panel sprachen Stadträtin und Vizebürgermeisterin Kathrin Gaál und Stadtrat Jürgen Czernohorszky über leistbares Wohnen in Zeiten massiver Teuerung und über Schutz und Sicherheit in der Klimakrise. Die aktuellen Teuerungen bedeuten für viele Wiener:innen eine große finanzielle Herausforderung, die es notwendig macht, rasch, nachhaltig und mit Weitblick zu unterstützen. Die Stadt Wien - Wiener Wohnen ist auch in schwierigen Zeiten für alle Bewohnerinnen und Bewohner da, die die ausgestreckte Hand annehmen. Denn der Gemeindebau steht seit jeher für sozialen Zusammenhalt. „Die Stadt Wien arbeitet mit Hochdruck daran, das Netz der sozialen Absicherung noch dichter zu machen und an die Erfordernisse der Zeit anzupassen. In Wien wird niemand zurückgelassen. Deshalb helfen wir mit dem Gemeindebau-Bonus 22/23 allen Mieterinnen und Mietern in unserem unmittelbaren Wirkungsbereich. Bereits im Sommer unterstützen wir mit einer Gutschrift in der Höhe einer halben Monatsmiete. Ein zusätzlicher Bonus kommt automatisch bei Mietsteigerungen, erleichterte Ratenvereinbarungen sollen bei drohender Wohnungslosigkeit helfen und ein Sonderbudget zur Wohnungssicherung bedeutet Hilfe zur Selbsthilfe“, so Vizebürgermeisterin und Wohnbaustadträtin Kathrin Gaál.
„Vor 150 Jahren wurde vorausschauend gehandelt wurde und das tun wir auch heute“, so Czernohorszky. So wird in Neusiedl am Steinfeld ein zusätzlicher Wasserbehälter gebaut und das Speichervolumen um mehr als 60 Prozent erhöht. Weiters wird das Wasserwerk Donauinsel in den kommenden Jahren ausgebaut, um für Hitze- und Dürreperioden, Tage mit Spitzenverbräuchen oder längere Wartungsarbeiten Vorsorge zu treffen. Darüber hinaus geht das größte Kanalneubauprojekt der kommenden Jahre - die Verlängerung des Wiental Kanals vom Rüdigerhof bis nach Auhof noch heuer in die Umsetzung. Schließlich wird auch der Grünraum-Ausbau forciert: „In den letzen zwei Jahren haben wir bereits mehr als 70 Parks neu- oder umgestaltet“, so der Klimastadtrat. „In den kommenden Jahren werden weitere große Parkanlagen neu eröffnet wie zum Beispiel der Walter-Kuhn-Park im Neuen Landgut, zwei neue Teilbereiche der Freien Mitte am Nordbahnhof oder der Stadtpark Atzgersdorf.“ Im Bereich Personal der Stadt Wien auf eine Joboffensive und wirbt um tausende neue Mitarbeiter:innen.
Das Panel mit Stadträtin Veronica Kaup-Hasler und Stadtrat Peter Hacker stellte eine moderne und sichere Gesundheitsversorgung, sowie leistbare Kultur für alle in den Fokus. Ganz nach dem Leitsatz „Kunst ist Arbeit und gehört als solche entlohnt“ standen bereits vor der Pandemie die Themen Beschäftigungsverhältnisse und soziale Lage im Fokus der Wiener Kulturpolitik. „Die soziale Kulturpolitik der Stadt Wien wirkt. Von Arbeitsstipendien über den Kultursommer – wir arbeiten nachhaltig an Maßnahmen, die sowohl den Künstler:innen gute Arbeitsbedingungen ermöglichen als auch dem Publikum exzellente und leistbare Kultur bieten. Mit unserer Raumoffensive sorgen wir zusätzlich für geeignete Proben- und Arbeitsräume für künstlerisches Schaffen und dass Kultur, wie z.B. mit den Ankerzentren, im gesamten Stadtraum stattfindet und alle mitnimmt. Und diesen Weg setzen wir fort, deswegen arbeiten wir gemeinsam mit den Kulturschaffenden in Wien an der Wiener Kulturstrategie 2030, die die großen politischen Leitlinien, aber auch konkrete Maßnahmen bündelt,“ zeigt sich Veronica Kaup-Hasler, Kulturstadträtin, erfreut.
"Sich für einen Gesundheitsberuf zu entscheiden, ist nie nur bloß des Geldes wegen, sondern immer auch eine Entscheidung für das Miteinander und Aufeinanerschauen. Dass sich so viele Menschen in Wien genau dafür entscheiden, ist nicht nur wichtig für den gesamten Gesundheits-Sektor in Wien, es zeigt auch, dass hier Solidarität gelebt wird“, so Hacker. Die qualitätsvolle Ausbildung in Gesundheitsberufen wird in Wien besonders groß geschrieben. So ist der Wiener Gesundheitsverbund der größte Ausbildner für Gesundheitsberufe in Österreich. Alleine dort werden 1.280 ärztliche Ausbildungsplätze in 8 Klinken und einem Therapiezentrum angeboten, sowie 350 Ausbildungsplätze für ein Klinisch-Praktisches Jahr. „Dass die Pflege in ganz Österreich eine Herausforderung wird, wissen wir und darum haben wir auch früh reagiert und eine Verdoppelung der Ausbildungsplätze auf die Beine gestellt. Bis zum Jahr 2024 wird es 4.400 Ausbildungsplätze sowohl im Bereich der Pflege als auch bei den Gesundheitsberufen geben. Kaum ein Berufsfeld wandelt sich so häufig und so rasch durch den technologischen und wissenschaftlichen Fotschritt, wie es Gesundheitsberufe tun. Genau darum sind sie so nachgefragt und darum haben wir erzeit mehr BewerberInnen als Plätze“, so der Wiener Gesundheitsstadtrat.
Mit den vorgestellten Projekten und Maßnahmen macht sich Wien bereit für die kommenden Jahre und die aktuellen Herausforderungen
