01.03.2023

Wien - Stadt der Solidarität

Fortschrittskoalition setzt auf humanitäre Hilfe in der Ukraine und auf notwendige Maßnahmen in der Stadt.

Vor einem Jahr – am 24. Februar 2022 – begann der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine. In Krisensituationen ist die enge Zusammenarbeit zwischen Städten besonders wichtig. Denn, gerade wenn Menschen unter Druck geraten, ist auch unmittelbare humanitäre Hilfe notwendig. Die rot-pinke Fortschirttskoalition setzte in den vergangenen Monaten auf die unterschiedlichsten Maßnahmen, um den geflüchteten Menschen rasch zu helfen und ihnen ein unbürokratisches Ankommen in Wien zu ermöglichen.  

„Wien zeigt sich seit dem ersten Tag des russischen Angriffskrieges mit der Ukraine solidarisch und unterstützt das Land vor Ort mit Hilfslieferungen von notwendigen Gütern wie Einsatzfahrzeugen oder medizinischer Ausstattung. Als rot-pinke Fortschrittskoalition setzen wir nicht nur auf Hilfe vor Ort, sondern ermöglichen den aus der Ukraine geflüchteten Menschen ein unbürokratisches Ankommen in Wien und schaffen ein breites Angebot an Unterstützungsmaßnahmen wie Notquartiere, Erstversorgungsplätze bzw. Wohnplätze in der Grundversorgung. Unser Dank gilt ganz besonders den vielen Hilfsorganisationen, die mit uns eng zusammengearbeitet haben. Wien ist die Stadt des Miteinanders und daher ist klar, dass wir in Krisenzeiten zusammenhalten und uns solidarisch zeigen“, so SPÖ-Rathausklubvorsitzender Josef Taucher.

Maßnahmen im Bildungsbereich

Die Fortschrittskoalition hat unmittelbar das Signal ausgesandt, dass geflüchtete Menschen aus der Ukraine in Wien, allen voran die Kinder willkommen sind und dass sie im Bildungsbereich alle Unterstützung bekommen, die sie benötigen. Wichtig war der Stadt Wien, dass Schüler:innen nahtlos ihre schulische Ausbildung weiterführen konnten und Kindergartenkinder einen Betreuungsplatz vorfinden.

„Binnen kürzester Zeit haben wir zig Schul- und Kindergartenplätze für ukrainische Kinder geschaffen. Bis heute haben in Wien rund 4.500 ukrainische Schüler:innen einen Schulplatz. Wir sprechen hier von rund 180 Schulklassen, die wir auf die Beine gestellt haben. Und über 1.000 ukrainische Kinder befinden sich in einem städtischen oder privaten Kindergarten in Wien. Wir werden nicht müde, den Menschen aus der Ukraine weiterhin zur Seite zu stehen,“ verspricht NEOS Wien Klubobfrau Bettina Emmerling.

Weitere Bildungsmaßnahmen waren unter anderem die Errichtung eines Ukrainischen Bildungszentrum mit der Raiffeisen Centrobank, wo ukrainische Maturant:innen ihre Matura in Wien absolvieren können. Im Sommer 2022 wurden 1.000 Plätze für die Deutschförderung an Wiener Schulen angeboten. Zur weiteren Unterstützung wurden 74 Lehrpersonen seit Kriegsbeginn neu angestellt, darunter Pensionist:innen oder ukrainische Muttersprachler:innen.

Für NEOS Wien Europasprecherin Dolores Bakos steht auch ein Jahr nach dem Beginn des Überfalls auf die Ukraine fest: „Wir alle wissen, dass Putin mit diesem brutalen Angriff gegen die Ukraine auch den Krieg nach Europa zurückgebracht hat. Wir werden nicht müde weiter zu unterstützen, ob es hier in Wien ist oder aber in der Ukraine selbst. Wir werden nicht müde zu betonen, dass wir auf der Seite der Ukrainerinnen und Ukrainer stehen, weil wir immer Seite an Seite mit all jenen stehen werden, die für unsere gemeinsamen europäischen Werte kämpfen und diese verteidigen.“

Wien als Stadt des Miteinanders

„Als Stadt des Miteinanders setzten wir auf rasche Hilfe vor Ort, aber auch in unserer Stadt, um das Ankommen für aus der Ukraine geflüchtete Menschen so einfach und unbürokratisch als möglich zu gestalten. Bis Oktober konnten aus der Ukraine geflüchtete kostenlos die Wiener Öffis nutzen. Im 2. Bezirk wurde ein Ankunftszentrum in der Sport & Fun Halle errichtet, die bei der Orientierung in der Stadt weiterhilft. Zusätzlich zur Beratung wurde auch medizinische und psychoziale Betreuung geboten, außerdem wurde von dort der Weg in Einrichtungen der Grundversorgung und andere Quartiere ausgewiesen“, so Integrationssprecherin der SPÖ-Wien, Safak Akcay.

Menschlichkeit macht Wiens Handeln aus

„Um Geflüchtete aus der Ukraine so gut wie möglich aufzufangen, haben wir als rot-pinke Fortschrittskoalition notwendige Schritte gesetzt. Rund 24.000 Vertriebene aus der Ukraine sind derzeit in der Grundversorgung in Wien. Rund zwei Drittel davon sind Frauen und rund 31 Prozent sind Kinder. Nur 4 Tage nach Beginn der russischen Invasion hat Wien bereits einen Krisenstab eingerichtet, um über koordinierte Hilfsmaßnahmen wie medizinische Versorgung, Unterbringung und Transport zu tagen. Im Ankunftszentrum in der Althanstraße im 9. Bezirk gibt es derzeit 350 bis 400 Besuche pro Woche. Im Beratungszentrum im Austria Center werden gegenwärtig 20 bis 30 Beratungsgespräche pro Tag geführt. Als Menschenrechtsstadt leben wir Menschlichkeit“, so SPÖ-Wien-Menschenrechtssprecher Peter Florianschütz.

Mit einer Welle der Solidarität unterstützten die Wiener:innen Hilfsorganisationen. Auch die Wiener Stadtregierung sagte den Menschen in der Ukraine von Beginn an rasche Hilfe zu und gewährleistete diese auch. Das Zusammenspiel verschiedenster Dienststellen der Stadt Wien wie der Berufsfeuerwehr, der Parkraumüberwachung oder der Wiener Linien in Kooperation mit NGOs stellte die rasche und notwendige Umsetzung der Maßnahmen sicher.

Für die rot-pinke Fortschrittskoalition in Wien sei es eine Frage der Haltung, die ukrainische Bevölkerung in ihrer Notsituation zu unterstützen, so Taucher und Emmerling unisono.

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